Vaterlandsunion / Litauische Christdemokraten
Die größte Partei in Litauen und mit der größten Sitzzahl im Parlament ist die Vaterlandsunion / Litauische Christdemokraten unter Vorsitz des amtierenden Ministerpräsidenten Andrius Kubilius.
Die Partei wurde 1993 aus dem rechten Flügel der Litauischen Bewegung zur Erneuerung „Sąjūdis“ gegründet und zunächst von Prof. Vytautas Landsbergis angeführt. Im Mai 2003 wurde er vom derzeitigen Parteivorsitzenden und gegenwärtigen Ministerpräsidenten Andrius Kubilius abgelöst. Die Partei fusionierte 2004 knapp vor Europawahlen und anstehenden Parlamentswahlen mit der Union der ehemaligen politischen Häftlingen und Verbannten sowie der Union der Rechten Litauens. Im Vorfeld der Parlamentswahlen 2008 erfolgten zwei weitere Fusionswellen: Im März konsolidierte die Vaterlandsunion mit der Litauischen Volksunion und zwei Monate darauf mit der traditionsreichsten Partei den Litauischen Christdemokraten. Seitdem zählt die Partei 18.500 Mitglieder und ist somit die stärkste politische Kraft in Litauen. Die Partei ist Mitglied der Europäischen Volkspartei.
Die Partei versteht sich als konservativ, steht für freie Marktwirtschaft, die Integrationvon Litauen in den Westen unter Wahrung eigener Identität, für europäische Werte, mehr Effizienz, Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit Litauens auf der globalen politischen Arena.
WAHLERGEBNISSE DER PARTEI SEIT IHRER GRÜNDUNG
Bei den Wahlen 1996 sicherte sich die Partei 40 % der Stimmen und 70 Sitze im Parlament. Sie übernahm daraufhin die Regierungsverantwortung in einer Koalition mit den Christdemokraten, zum Ministerpräsidenten wurde Gediminas Vagnorius. Bei den planmäßigen Parlamentswahlen 2000 erhielt die Vaterlandsunion nur noch 8,6 % der gültigen Stimmen. Sie bekam neun Sitze und ging in die Opposition.
Bei den ersten Europawahlen im Juni 2004 gelang es der Vaterlandsunion mit zwei Mitgliedern ins Europäische Parlament einzuziehen. Die Mitglieder des EP sind Prof. Vytautas Landsbergis und Frau Laima Andrikienė. Beide litauischen Europaabgeordneten gehören im EP der EVP-ED Fraktion an.
Bei den Seimaswahlen am 10. Oktober 2004 erhielt die Vaterlandsunion 14,6 % der Wählerstimmen und gewann 25 der 141 Sitze. Die Partei blieb weiterhin in der Opposition.
Bei den Parlamentswahlen 2008 ging die fusionierte Partei Vaterlandsunion/Litauische Christdemokraten als Wahlsieger hervor. Sie erhielt 19,27% der Wählerstimmen und bekam dementsprechend 45 Sitze im Parlament. Sie ist ein Teil der Regierungskoalition im Seimas und stellt 7 aus den gegenwärtig 13 Ministern: Andrius Kubilius ist Ministerpräsident, Donatas Jankauskas – Minister für Arbeit und Soziales, Rasa Juknevičienė – Verteidigungsministerin, Dainius Kreivys – Wirtschaftsminister, Ingrida Šimonytė – Finanzministerin, Vygaudas Ušackas – Außenminister.
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Politisches System in Litauen
Litauen ist eine Parlamentarische Republik mit einigen Zügen der Präsidenten Republik. Der Staatsaufbau, die Demokratische Staatsordnung, Rechtsstaatlichkeit, Wahrung der Menschenrechte etc. sind in der Verfassung von 1992 verankert, die im Rahmen des Volksentscheids verabschiedet wurde.
Litauen hat ein Einkammerparlament mit 141 Sitzen, der Seimas genannt wird und im 4 Jahre Turnus gewählt wird. Das Wahlsystem bei den Parlamentswahlen ist gemischt: 71 Abgeordneten werden als Direktkandidaten in den Wahlbezirken gewählt, die übrigen 70 Sitze werden über die Kandidatenlisten der politischen Parteien vergeben. Nach der Wiedererringung der Unabhängigkeit finden die regelmäßigen, geheimen, freien Wahlen in Litauen seit 1992 statt. Die letzten Wahlen fanden im Oktober 2008 statt, dabei ist die konservative Partei Vaterlandsunion / Litauische Christdemokraten als Wahlsieger aus den Wahlen herausgegangen.
Die Sitzverteilung der gegenwärtigen Legislaturperiode des Seimas sieht folgendermaßen aus:
• Vaterlandsunion/Lit. Christdemokraten 45 Sitze (unter Führung des amtierenden Ministerpräsidenten Andrius Kubilius)
• Sozialdemokraten 25 Sitze (unter Führung des Ministerpräsidenten der vergangenen Legislaturperiode Gediminas Kirkilas)
• Auferstehungspartei 16 Sitze (unter Führung des ehemaligen Parlamentspräsidenten Arūnas Valinskas)
• Ordnung und Gerechtigkeit 15 Sitze (unter Führung des abgesetzten Präsidenten Rolandas Paksas)
• Liberale Bewegung 11 Sitze (unter Führung von Eligijus Masiulis)
• Arbeitspartei 10 Sitze (unter Führung von Viktor Uspaskich)
• Liberale und Zentrumsunion 8 Sitze (unter Führung von Artūras Zuokas)
• Lit.-Polnische Wahlaktion 3 Sitze
• Bauernpartei 3 Sitze
• Neue Union 1 Sitz
• Unabhängige 4 Sitze
Die Arbeit des Seimas wird von dem Parlamentspräsidenten und seinen Stellvertretern geleitet, zu denen üblicherweise auch Vertreter der Opposition gehören. Der Seimas erlässt Gesetze, beschließt den Jahreshaushalt des Staates und übt die parlamentarische Kontrolle über die Regierung aus.
Die Regierung besteht aus dem Ministerpräsidenten und 14 Ministern, jedem Minister wird ein Ressort zugeleitet. Seit der Unabhängigkeit hat Litauen bereits die 15. Regierung, die nach den Parlamentswahlen im Oktober 2008 gebildet wurde (Aktuelle Zusammensetzung der Regierung und Kurzbiographien der Minister). Der Staatspräsident ernennt und entlässt den Ministerpräsidenten mit Zustimmung des Seimas, beauftragt ihn mit der Regierungsbildung und bestätigt deren Zusammensetzung. Obwohl der Präsident nach der Verfassung Litauens von 1992 den Staat als Staatsoberhaupt repräsentiert, ist, ausgehend von seinen Befugnissen, der Ministerpräsident die wichtigste Figur in der litauischen Staatsorganisation. Darüber, ob die vom Seimas verabschiedeten Gesetze nicht gegen die Verfassung der Republik Litauen verstoßen, entscheidet das Verfassungsgericht. Seine Beschlüsse sind verbindlich und unanfechtbar.
Das Territorium der litauischen Republik ist in 60 kommunale Selbstverwaltungen eingeteilt, die unter der Leitung der von der örtlichen Bevölkerung gewählten lokalen Räte stehen. Die Kommunalräte werden nach Parteilisten gewählt, der Bürgermeister wird von den Ratsmitgliedern gewählt. Zwar verfügt der Bürgermeister über einige Befugnisse, jedoch werden die wichtigsten Entscheidungen durch Abstimmung der Ratsmitglieder getroffen. Momentan wird in Litauen viel über die Steigerung der Effizienz der Kommunalverwaltung debattiert. Man will den Einfluss der lokalen Gemeinschaften stärken, Direktwahlen des Bürgermeisters einführen und seine Befugnisse ausweiten, das Wahlsystem der Kommunalwahlen ändern.
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Ministerpräsident Andrius Kubilius
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MINISTERPRÄSIDENT
Herr Andrius Kubilius, VU/LCD
Andrius Kubilius wurde am 8. Dezember 1956 geboren. 1963-1974 besuchte er die 22. Mittelschule in Vilnius, 1974-1979 studierte an der Physikalischen Fakultät der Staatlichen Universität Vilnius. 1981-1984 promovierte er an der Staatlichen Universität Vilnius. Nach dem Promotionsstudium übernahm Herr Kubilius die Tätigkeit des wissenschaftlichen Mitarbeiters, Ingenieurs und Laboranten an der Staatlichen Universität Vilnius.
1988 wurde er Mitglied der Erneuerungsbewegung in Litauen (Lietuvos Persitvarkymo Sąjūdis). 1990-1992 wurde A. Kubilius zum Sekretär der Erneuerungsbewegung Litauens. Der amtierende Ministerpräsident wurde zu den Legislaturperioden 1992-1996, 1996-2000, 2000-2004, 2004-2008, 2008-2012 ins Parlament gewählt. Während seiner Amtszeit im Parlament war Herr Kubilius 1996 stellv. Parlamentspräsident, 1999-2000 Ministerpräsident der 10. litauischen Regierung, Oppositionsführer 2005-2006, Stellv. Parlamentspräsident 2006-2008.
Seit November 2008 hat Herr Kubilius das Amt des Ministerpräsidenten übernommen.
Andrius Kubilius ist Mitglied der Vaterlandsunion seit der Gründung der Partei 1993.