Entwicklung von Litauen als unabhängiger Staat

Direkt nach dem Wiedererlangen der Unabhängigkeit wandte sich Litauen mit den Beitrittsanträgen an verschiedene Internationale Organisationen. Litauen wollte in das alte Europa zurück. Als Erstes trat Litauen 1991 den Vereinten Nationen bei. Somit wurde der erste Schritt zur inneren und äußeren Sicherheit des Staates gemacht und die Integration Litauens in die Internationalen Organisationen angefangen. Obwohl sich Litauen in einer sicherheitspolitisch gesehen schwierigen Situation befand: die Sowjettruppen waren immer noch im Lande stationiert. Mit Hilfe der internationalen Organisation wurde die Sowjetarmee bis Herbst 1993 abgezogen.

Das Land setzte sich auch bereits 1991 die Mitgliedschaft in der EU und NATO zum Ziel. Erst nach dem Abzug der Sowjettruppen wurden die ersten Voraussetzungen zur euro-atlantischen Integration geschaffen. Den offiziellen Antrag auf die Mitgliedschaft in die EU und NATO stellte Litauen 1995 und 1999 wurden die offiziellen Beitrittsverhandlungen aufgenommen.

Am 1. Mai 2004 schließlich wurde Litauen gemeinsam mit 9 weiteren Staaten als Mitglied in die EU aufgenommen. Beim Beitritt in die EU musste sich Litauen verpflichten bis Ende 2009 das Atomkraftwerk in Ignalina zu schließen. Eins der wichtigsten Motive der EU war die Tatsache, dass es sich dabei um eine alte und wenig sichere Anlage handelte.

Im Europäischen Parlament wird Litauen von 13 Parlamentariern vertreten. In der EU-Kommission war Litauen (von Mai 2004 bis Mai 2009) von der ehemaligen EU-Kommissarin Dalia Grybauskaitė, die für Haushalt und Finanzplanung zuständig war, vertreten. Ab 1. Juli 2009 war Algirdas Gediminas Šemeta (ehemaliger Finanzminister der 15. Regierung von Litauen) vorläufig bis zum 31. Oktober 2009 EU-Kommissar für Finanzplanung und Haushalt. Für die Folgekommission ist er nun als Kommissar für Steuern und Zollunion, Audit und Betrugsbekämpfung zuständig.
Im Europäischen Ministerrat verfügt Litauen über 7 Stimmen. In der zweiten Jahreshälfte 2013 wird Litauen die Ratspräsidentschaft der EU übernehmen. Mitglied der NATO wurde Litauen am 29. März 2004 gemeinsam mit 6 weiteren Ländern Mittel- und Osteuropas. Abgesehen von den internationalen Organisationen wie die EU und NATO gehört Litauen auch den Vereinten Nationen (seit 1991) an, und vielen weiteren Organisationen. Die unten stehende Liste schildert die Positionierung von Litauen in den Internationalen Organisationen.

  1. Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) 10.09.1991
  2. Vereinte Nationen (VN) 17.09.1991
  3. Internationale Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) 27.09.1991
  4. Internationale Arbeitsorganisation (ILO) 04.10.1991
  5. Internationale Fernmeldeunion (ITU) 12.10.1991
  6. Organisation der VN für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) 15.10.1991
  7. Organisation der VN für industrielle Entwicklung (UNIDO) 17.10.1991
  8. Interpol 04.11.1991
  9. Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) 09.11.1991
  10. Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung 17.11.1991
  11. Weltgesundheitsorganisation (WHO) 25.11.1991
  12. Internationale Organisation für Normung (ISO) 01.01.1992
  13. Der Weltpostverein (UPU) 10.01.1992
  14. Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) 30.01.1992
  15. Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) 15.02.1992
  16. Baltische Versammlung 05.03.1992
  17. Internationale Finanz-Corporation (IFC) 21.04.1992
  18. Internationale Währungsfonds (IMF) 29.04.1992
  19. Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) 30.04.1992
  20. Weltzollorganisation (WZO; WCO) 18.06.1992
  21. Weltorganisation für Meteorologie (WMO) 03.07.1992
  22. Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (Weltbank) 06.07.1992
  23. Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (MIGA) 22.09.1992
  24. Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) 06.02.1993
  25. Europarat 14.05.1993
  26. Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) 18.11.1993
  27. Ministerrat der Baltischen Versammlung 13.06.1994
  28. Internationale Organisation für Migration (IOM) 28.11.1995
  29. Internationale Seeschifffahrts-Organisation (IMO) 07.12.1995
  30. Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) 15.05.1998
  31. Organisation des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) 07.02.2000
  32. Welttourismusorganisation (WTO) 12.05.2001
  33. Welthandelsorganisation (WHO) 31.05.2001
  34. Nordatlantikvertrag-Organisation (NATO) 01.04.2004
  35. Europäische Union (EU) 01.05.2004

Im Dezember 2007 ist Litauen dem Schengen Raum beigetreten. Litauen hat am 15. Januar den Vorsitz bei dem Ausschuss der Menschlichen Dimension der OSZE (der 2007 gegründet wurde) übernommen. Dementsprechend werden die Plenarsitzungen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE im Sommer 2009 in Litauen stattfinden. 2011 übernimmt Litauen die Ratspräsidentschaft der OSZE. Außerdem gehört Litauen zur NB8 (Nordic Baltic Eight), dem Rat der Nordischen und Baltischen Staaten.

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Quellenangabe

Politik

Politik in Litauen

Politische Geschichte und Entwicklung in Litauen
Von der ersten Erwähnung in den Quedlinburger Annalen 1009, bis zur ersten
Unabhängigkeitserklärung am 16. Februar 1918.

Das politsche Geschehen in Litauen in der Zwischenkriegszeit
Ab November 1918 mit der Bildung einer Regierung, bis zur Übergabe von Klaipeda
und der umliegenden Territorien (Memelland) an Deutschland im März 1939.

Litauen unter sowjetischer Besatzung
Ab dem 1939 unterzeichneten Molotov-Ribbentrop-Pakt, bis zum “Blutsonntag von Vilnius”
am 13. Januar 1991, bei dem 14 Personen ums Leben kamen.

Entwicklung von Litauen als unabhängiger Staat
Vom Beitritt Litauens in die Vereinten Nationen 1991, bis zur Übernahme der Ratspräsidentschaft der OSZE im Jahr 2011.

Politisches System in Litauen
Vom Staatsaufbau der parlamentarischen Republik 1992, bis zur gegenwärtigen aktuellen
Legislaturperiode des Seimas 2010.

Parteilandschaft in Litauen
Die 10 Parteien im litauischen Seimas der Legislaturperiode 2008 – 2012 im Portrait. Im litauischen Parteiregister sind über 30 politische Parteien eingetragen. Die Mehrheit davon ist bei den Parlamentswahlen an der 5%-Hürde gescheitert.

Geschichte des Seimas
Vom Wiederaufbau des unabhängigen Litauischen Staates am 15. Mai 1920, bis zur aktuellen Legislaturperiode.

Geschichte der litauischen Präsidenten
Von Antanas Smetona, dem ersten Staatsoberhaupt der Republik Litauen, bis zur aktuellen Präsidentin Dalia Grybauskaite.

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