Russlands militärische Muskelspiele: Bleibt Litauen sicher?
Seit einigen Monaten sind Reisende, die das Baltikum entdecken möchten, etwas verunsichert. Der Grund dafür sind die Muskelspielchen, die der russische Präsident Vladimir Putin an der Grenze zum Baltikum veranstaltet. Experten vermuten sogar, dass sich Putin nach der Annexion der Krim auch Estland, Lettland und Litauen wieder einverleiben möchte. Die Anzeichen in den vergangenen Monaten sprechen zumindest nicht dagegen.
War die Unabhängigkeitserklärung rechtens?
Wie die Nachrichtenagentur Interfax bereits im Juli berichtete, wurden die Unabhängigkeitserklärungen der baltischen Staaten durch die russische Generalstaatsanwaltschaft geprüft. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs hatten sich die baltischen Staaten Anfang der 1990er Jahre von der Sowjetunion für unabhängig erklärt. Diesen Vorgang halten die russischen Verfassungshüter nun im Nachhinein für illegal. Der Grund: Bestätigt worden seien die Erklärungen 1991 von einem Regierungsorgan, dem hierfür die Befugnis gefehlt habe. Ähnlich wurde im Fall der Krim argumentiert, nachdem die Schenkung der Halbinsel an die Ukraine anno 1954 illegal gewesen sei.
Untermauert ein Militärmanöver den Anspruch?
Anscheinend um diesen Anspruch zu untermauern, wurde im September von Russland und Weißrussland ein gemeinsames Militärmanöver an der Grenze zum Baltikum abgehalten. Das Szenario: Die fiktive Republik von Weischnoria hatte ihre Abhängigkeit von Weißrussland erklärt und wird in diesem Bestreben von den – ebenfalls fiktiven – Republiken Lubenia und Wesbaria unterstützt.
Insgesamt hatten bei diesem Manöver 12.700 Soldaten an sechs Truppenübungsplätzen in der Nähe von Minsk für den Ernstfall trainiert. Zwar hatte der Kreml erklärt, dass das Manöver einen „rein defensiven Charakter“ habe, daran haben jedoch sowohl die NATO als auch die Nachbarstaaten ihre Zweifel. Deshalb wurden die Armeen der baltischen Staaten in Alarmbereitschaft versetzt und die USA haben sowohl Kampfflugzeuge als auch Kriegsschiffe nach Osteuropa verlegt.
Viele russische Diplomaten arbeiten als Spione
Um das Verhältnis zwischen Litauen und Russland ist es seit Jahrhunderten nicht gut bestellt. Wie ein roter Faden ziehen sich russischer Imperialismus, Krieg, Hass und Abneigung durch die Geschichte der beiden Länder. Das ist heute nicht anders als früher. Und seit dem russischen Feldzug gegen die Ukraine, mit dem Putin das alte Sowjetreich wieder etwas aufleben lassen will, verschärfen sich die Spannungen zwischen Vilnius und Moskau Monat für Monat weiter. Litauen hat allen Grund zur Sorge. So sorgt der neue litauische Verfassungsschutzbericht für Aufsehen, da er einer Vielzahl russischer Diplomaten im Land eine Spionagetätigkeit für den Kreml vorwirft. Ein Drittel aller russischer Diplomaten in Litauen arbeite für Russlands Geheimdienst FSB, vermuten die litauischen Geheimdienstler.
Schon 2014 kam es zu Ausweisungen
2014 wurden schon drei russische Agenten zum Verlassen des Landes aufgefordert, darunter der russische Generalkonsul in der Hafenstadt Klaipeda. Er hatte demnach versucht, sich nicht-öffentliche Informationen über die Außenpolitik Litauens und Energieprojekte zu beschaffen, so die Agentur BNS. Der litauische Militärgeheimdienst kritisierte in seinem neu veröffentlichten Bericht das Vorgehen Russlands in der Ukraine. Russland betreibe „anhaltende militärische Provokationen“. Russland sei zwar aus vielerlei Gründen nicht in der Lage, einen Krieg gegen die NATO im Baltikum vom Zaun zu brechen, könne aber möglicherweise „versteckte militärische Maßnahmen“ gegen ein NATO-Mitglied der Region anwenden. Litauen gehört zum 28-Staaten-Bündnis der NATO und ist durch „Artikel 5“ der NATO-Charta geschützt, wonach die Invasion eines NATO-Staates einen Angriff auf alle anderen 27 Länder darstellt. Beobachter glauben, dass Putin daher vor einer Invasion der baltischen Staaten zurückschrecke, weil Russland nicht die militärische Stärke für einen Krieg gegen die NATO habe.
Überlebenshandbuch: Litauen trifft Vorkehrungen für russische Invasion
Litauen ist so gut in die westlichen Bündnisse wie EU und Nato eingegliedert, dass man fast vergessen könnte, dass das kleine Land bis 1991 noch Teil der Sowjetunion war. Nun, nachdem sich Russland im vergangenen Jahr die ukrainische Krim einverleibt hat, werden in dem baltischen Staat offenbar Ängste wach, das von Wladimir Putin regierte Riesenreich im Osten Europas könnte sich auch anderes früheres Gebiet der UdSSR zurückholen wollen. So erklärt es sich, dass das Verteidigungsministerium Litauens nun ein Handbuch herausgegeben hat, dass sich mit dem Verhalten im Ernstfall, sprich einem Einmarsch russischer Truppen, beschäftigt.
Gegenmaßnahmen bei Invasion: Cyber-Angriffe und Streiks
Darin heißt es, man solle zunächst einmal nicht in Panik geraten, wenn der Russe vor den Toren steht. Außerdem sei geraten, sich über soziale Netzwerke zu organisieren Cyberattacken gegen Putin und Co zu starten. Zudem solle man sich den Invasoren möglichst mit Demonstrationen und Streiks zu widersetzen. Das ganze klingt zwar etwas wie ein Scherz, der die Ängste des Kalten Krieges auf die Gegenwart überträgt, ist jedoch bitterer Ernst – das Ministerium verteilt die Broschüre im ganzen Land. Laut Verteidigunsminister Olekas müsse man nach den Beispielen von Georgien und der Ukraine auf alles vorbereitet sein. Dass diese beiden Länder im Gegensatz zu Litauen keine Nato-Mitglieder sind, scheint die offiziellen Kräfte in ihren Befürchtungen nicht zu beirren – derzeit wird ein Gesetz geprüft, nachdem Neubauten von Häusern mit einem Luftschutzbunker ausgestattet sein müssen.
Litauen versetzt Armee in erhöhte Alarmbereitschaft
Die Lage im Baltikum spitzt sich in diesen Tagen weiter gefährlich zu. Nachdem die russische Armee in der zur Russischen Föderation gehörenden Enklave Kaliningrad (Königsberg) seine Truppen entlang der Grenze zu Litauen mobilisiert und Manöver begonnen hat, hat Litauen nun selbst sein Militär in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt. Die 2400 Elitesoldaten der „Rapid Reaction Force“ wurden sogar in Kampfbereitschaft versetzt und halten sich derzeit in ihren Kasernen auf, um im Ernstfall sofort an die Grenze zur Enklave Kaliningrad verlegt zu werden. Die neuesten Spannungen sind nur ein weiterer Schritt in der sich ständig nach oben drehenden Eskalationsspirale zwischen Moskau und Vilnius. Die Spannungen verschärften sich schon im März, nachdem Russland die Krim annektierte und die Region Donbass im Osten der Ukraine offen angriff.
Erhöhte Spannungen seit dem Frühling
In den letzten Wochen ist allerdings festzustellen, dass sich die Spannungen fast täglich weiter verschärfen. Die russische Marine hatte jüngst ein litauisches Fischerboot in internationalen Gewässern aufgebracht und die Besatzung verhaftet. Die Regierung in Vilnius reagierte empört und versprach der Ukraine anschließend die Lieferung moderner Waffen. Hierauf reagierte Moskau wiederum mit verschärften Grenzkontrollen und einem unausgesprochenen Einfuhrboykott litauischer PKW´s. Zudem verletzten russische Kampfflugzeuge mehrfach den litauischen Luftraum und mussten von NATO-Kampfjets zurückgedrängt werden. Dies brachte Litauens Präsidentin derart auf die Palme, dass sie Russland als „terroristischen Staat mit Kolonialambitionen“ bezeichnete. Militärexperten gehen trotz der zunehmenden Eskalation nicht davon aus, dass es zu einer militärischen Auseinandersetzung kommen werde. Da Litauen ein Mitglied der NATO sei, werde Russland keine Invasion des Landes riskieren, da dies automatisch den Bündnisfall der NATO auslösen werde. Der Kreml befände sich dann im Krieg mit allen 28 NATO-Staaten, einen Krieg, den das wirtschaftlich und demographisch immer schwächer werdende Riesenreich nur verlieren könne.
Litauen erwägt Waffenhilfe für die Ukraine
Der Konflikt zwischen Wladimir Putin´s neo-imperialistischem Russland und zahlreichen seiner Nachbarstaaten spitzt sich weiter zu. Vor allem Litauen, dass zum Unmut des Kremls einen scharfen Kurs gegenüber Moskau fährt, setzt weiter auf Härte und erwägt nun deshalb auch Waffenlieferungen an die Ukraine, die seit April in einigen östlichen Grenzregionen die russische Armee und mafia-ähnliche kriminelle Banden bekämpft, die eindeutig von Moskau gesteuert werden. Im Gegensatz zu den USA, die bisher lediglich nicht-tödliche militärische Güter liefern, will die Regierung in Vilnius auch tödliche Waffen, sogenannte „Lethal weapons“, an Kiew senden. Darunter könnten sich vor allem moderne Panzerabwehrraketen und Laser-gelenkte Artilleriesysteme befinden. Auch Handfeuerwaffen und große Mengen an Munition könnten in die Ukraine geliefert werden, zu einem günstigen Freundschaftspreis. Überraschend wäre diese Hilfe kaum, denn genau wie die Ukraine sieht sich Litauen von Russland bedroht.
Litauen ist im Besitz moderner Militärtechnik
Als NATO-Mitglied ist Litauen selber im Besitz dieser modernen westlichen Waffen und kann sie ohne Absprache mit den Bündnispartnern an Dritte verkaufen. Litauen begründet dieses Vorhaben damit, dass die Ukraine das Recht habe, sich gegen die russische Aggression zu verteidigen und zu diesem Zweck auf moderne westliche Militärtechnik angewiesen sei. Die ukrainische Armee würde solche Lieferungen sicherlich dankbar annehmen, denn genau wie die russische Armee leidet auch das ukrainische Militär unter chronischer Korruption, Unterfinanzierung und veralteten Waffensystemen aus sowjetischen Zeiten. Russland hat auf Litauen´s Ankündigung, vielleicht Waffen an Kiew zu liefern, schon reagiert. Der Kreml stoppte letzte Woche die Einfuhr von neuen Autos aus Litauen, unter dem fadenscheinigen Hinweis, die aus Litauen stammenden Pkw´s seien „Schmuggelware“. Wahrscheinlicher ist, dass es sich schlicht und ergreifend um eine Retourkutsche des Kremls handelt, denn warum nach 20 Jahren problemlosem Autohandel Litauen´s neue Pkw´s nun plötzlich „Schmuggelware“ sein sollen, bleibt wohl Moskaus Geheimnis.
Litauen wirft Russland Staatsterrorismus vor
Litauens Präsidentin Grybauskaite hat Russland und vor allem dessen Staatschef Wladimir Putin Staatsterrorismus und einen aggressiven Neo-Imperialismus vorgeworfen. Litauens Erste Frau im Staat fürchtet, dass die Ukraine nicht das letzte Land ist, wo der Kreml seine imperialistischen Gelüste zur Schau stellen werde. Denn Moskau zündelt mittlerweile selbst in den baltischen NATO-Staaten. Vor einer Woche nahm die russische Marine die Besatzung eines litauischen Fischerbootes fest, obwohl es sich in der Barentssee in internationalen Gewässern aufhielt. Und in Estland kam es zu einer noch groteskeren russischen Grenzverletzung, als ein einzelner estnischer Grenzpolizist vom russischen Geheimdienst einfach nach Moskau verschleppt wurde, unter absurden Vorwürfen.
Präsidentin sieht mangelnde Führungskraft im Westen
Das der Kreml es sogar wagt, trotz Artikel 5 (Bündnisfall) in zwei der 28 NATO-Staaten provokante Aktionen zu starten, liegt laut Grybauskaite in einem Mangel westlicher Führungskraft begründet. Die EU und auch die USA hätten Putin im März auf der Krim nicht gestoppt und dadurch in Moskau den Eindruck erweckt, dass der „Westen“ schwach, feige und erpressbar sei. Dadurch habe man Putin ermutigt, auch in der Ostukraine einzumarschieren und aus Russland einen „Staat mit terroristischen Elementen“ zu machen. Laut Litauens Präsidentin werde Putin weiter machen, wenn er in der Ukraine nicht gestoppt werde. Sollte Russland in Litauen, Estland oder Lettland einmarschieren, könne dies das „Tor zum Dritten Weltkrieg“ weit aufstossen.
Litauen mit scharfer Kritik an Angela Merkel
Die Kritik aus Litauen an der deutschen Russlandpolitik wird immer schärfer. Nachdem einige Staaten während des NATO-Gipfel in Wales unter Führung von Deutschland eine zu rigide Sanktionspolitik gegenüber dem Kreml ablehnten und sich auch weigerten, dauerhaft die Truppen im Baltikum zu verstärken, wächst der Unmut in Estland, Lettland, Litauen und auch in Polen. In Litauens Hauptstadt Vilnius sind sich die führenden Regierungspolitiker einig, dass Deutschland „auf der Bremse steht“, aus energiepolitischen Gründen. Das Deutschland einen Großteil seines Erdöls und Erdgas aus der Russischen Föderation erhält, sehen viele Litauer als Hauptgrund dafür, dass sich die deutsche Bundesregierung mit allzu scharfen Tönen gegenüber Moskau noch immer zurückhält.
Deutschland steht schon lange in der Kritik
In Litauen wie auch in den anderen baltischen Staaten hat man aus historischen Gründen besonders starke Bauchschmerzen, wenn Berlin und Moskau gefühltermaßen über den Kopf Osteuropas hinweg Politik machen, heutzutage vor allem Energiepolitik. In Vilnius fürchtet man, dass die Rücksichtnahme gegenüber Kreml-Diktator Wladimir Putin ihn und seine Führungsriege auf den Geschmack bringen könnte, nach der Ukraine auch im Baltikum zu zündeln. Deshalb fordert man in Litauen von Deutschland ein klareres Bekenntnis zur Solidarität mit den östlichen NATO-Partnern und weniger energiepolitische Rücksichtnahme auf Russland. „Frieden ist wichtiger als das Geschäft“, prangte es jüngst auf einem Plakat vor der Deutschen Botschaft in Vilinus, dass besorgte Litauer an einen Zaun gehängt hatten.
Litauen entwirft Verteidigungspläne
Zwar ist Litauen von dem unausgesprochenen Krieg zwischen Russland und der Ukraine nicht unmittelbar betroffen, der Alltag geht seinen Gang und auch der Tourismus in den malerischen Regionen des zu Litauen gehörenden Baltikums boomt weiter. Doch hinter den Kulissen haben viele Litauer Angst, dass ihr Land bald ebenfalls auf der Speisekarte des zum Neo-Imperialismus neigenden Kreml in Moskau stehen könnte. Zwar ist Litauen Mitglied der NATO und offiziell vom Artikel 5 (Bündnisfall) geschützt, doch getreu dem Motto „Wer sich auf Andere verlässt, der ist verlassen“, will sich der kleine Staat nun selber für den Fall einer russischen Aggression militärisch wappnen.
Litauens Armee ist klein, aber modern
Die litauischen Streitkräfte sind zahlenmäßig nicht sehr groß, doch die Ausrüstung ist auf neuestem westlichen NATO-Stand. Litauen verfügt auch über die heutzutage so wichtigen modernen Luftabwehr-und Panzerabwehrraketen, welche auch von der Schulter aus abgeschossen werden können. Zudem munkelt man in Litauen, dass das Verteidigungsministerium in diesen Wochen Pläne ausarbeitet, um im Falle einer russischen Invasion effektiven Widerstand leisten zu können und zumindest die Hauptstadt Vilnius so lange verteidigen zu können, bis die anderen 27 NATO-Staaten Verstärkung schicken. Freilich hofft man in ganz Litauen, dass dieses Horror-Szenario nicht eintreten wird und das Land weiterhin sein dezentes Wirtschaftswachstum und den boomenden Tourismus-Sektor ausbauen kann.
Brest
Brest hat annähernd 300.000 Einwohner. Die Stadt gilt als Fenster zum Westen für die weißrussische Bevölkerung. Brest befindet sich direkt an der Grenze zu Polen und ist damit auch der wichtigste Grenzübergang zwischen Polen und Weissrussland. Der Bug, ein Fluss der sogar durch ein literarisches Werk berühmt wurde (“Der stille Bug”) schlängelt sich an der Stadt vorbei.
Urkundlich erwähnt wurde Brest schon im 11. Jahrhundert. Jedoch dauerte es eine ganze Weile bis der Ort Bedeutung erlangte. Einige der Holzgebäude aus der Frühzeit sind jedoch immer noch zu besichtigen. Brest gehörte jahrhundertelang zu Litauen bis es im 18. Jahrhundert schließlich zu Russland kam. Da Brest die Westgrenze des russischen Staatsgebiet war sollte eine Festung die Stadt schützen.
Nach dem berühmten Frieden von Brest-Litowsk, am Ende des Ersten Weltkriegs, gehörte Brest zunächst wieder zu Polen. Im Zweiten Weltkrieg war die Stadt durch ihre Lage hart umkämpft. Vielen Juden, welche in Brest lebten, erlitten das Schicksal der Ghettoisierung und späteren Ermordung. Nach dem Zweiten Weltkrieg erholte sich Brest relativ schnell. Die Stadt ist weiterhin Eisenbahnknotenpunkt und eine der bekanntesten Städte von Weißrussland.
Sehenswürdigkeiten in Brest
Wer in Brest einen Urlaub verbringt, darf sich auf keinen Fall die Festung der Stadt entgehen lassen. Diese hat wahrlich monumentale Ausmaße und beeindruckt durch ihr bloßes Aussehen schon unglaublich.
Aber Brest hat auch eine Weltnaturerbestätte der UNESCO zu bieten: Belaweschskaja Puschtscha, ein Nationalpark. Bekannter ist er unter seinem polnischen Namen Bialowieza. Hier leben noch Wisente, Bären und Wölfe. Der Nationalpark ist eines der unberührtesten Naturgebiete in Europa.
Interessant sind die vielen Kirchen der Stadt. Beseonders zu nennen ist die katholische Heilig-Geist-Kirche, die im 19. Jahrhundert erbaut wurde, und wo sich heute auch das Heimatmuseum von Brest befindet. Zu ihr gesellen sich zahlreiche russisch-orthodoxe Kirchen. Zu den schönsten zählt die Heilige Auferstehungskirche, die einen beeindruckenden Baustil vorzuweisen hat. Hier spiegeln sich alle Merkmale der russischen Bauweise wider.
Unter den Mussen der Stadt ist vielleicht für den ausländischen Touristen das Museum der Stadt Brest am interessantesten, aber auch das archäologische Museum ist sehr zu empfehlen.
Wizebsk
Wizebsk, auch unter dem Namen Witebsk bekannt, ist eine der großen weißrussischen Städte. Etwa 350.000 Einwohner leben in Wizebsk im Nordosten von Weissrussland. Nicht sehr weit entfernt befinden sich die Grenzen zu Litauen und zu Russland. Die Stadt wird umschlossen von der gleichnamigen Oblast, welche den gesamten Nordosten Weißrusslands einnimmt. Ein Flusshafen am Fluss Dwina macht Wizebsk auch für Industrie und Handel interessant. Durch diese Tatsache konnte sich Wizebsk in den letzten Jahrzehten enorm weiter entwickeln.
Im Jahre 947 gründete Großfürstin Olga von Kiew Wizebsk, das 1021 erstmal urkundlich erwähnt wurde. Danach entwickelte sich der Ort zur Festung gegen die Angriffe der Feinde, die zu diesem Zeitpunkt vor allem aus der Mongolei kamen. In dieser Zeit wurde Wizebsk wie viele andere weißrussische Städte aber auch zu einem bedeutenden Handelszentrum.
Das späte Mittelalter brachte Wizebsk besonders durch seinen Anschluss an die Dwina die Möglichkeit, auch mit der Hanse zu verhandeln. Zudem siedelten sich viele Handwerker an, welche den Waren aus Wizebsk große Bedeutung gaben. Später gehörte Wizebsk zu Litauen und zu Polen. Immer wieder überzogen Kriege das Land und damit auch durch die Stadt Wizebsk.
Während der ersten polnischen Teilung kam Wizebsk 1772 an Russland. Auch Napoleon Bonaparte belagerte Wizebsk und setzte diese dabei in Brand. Doch Wizebsk konnte sich wieder erholen und wurde im 19. Jahrhundert nicht nur wieder aufgebaut, sondern auch zu einem bedeutenden Industriegebiet in Weißrussland. Als die Eisenbahn sich auch in Weißrussland etablierte wurde Wizebsk zum Knotenpunkt und erhielt einen der ersten Bahnhöfe.
Viele Künstler lebten Anfang des 20. Jahrhundert in Wizebsk. Zum Beispiel arbeitet dort Marc Chagall, aber auch El Lissitzky und Kasimir Malewitsch. Sie ließen Avangarde Bewegung und Moderne im Ort einziehen. Immer noch lebten in Wizebsk viele Juden, sie bildeten mit 45 % den größten Teil der Einwohner. Auch deshalb wurde Wizebsk im Zweiten Weltkrieg fast vollständig ausgelöscht. Etwa die Hälfte der jüdischen Einwohner musste sterben.
Letztendlich konnte die Rote Armee Wizebsk zurück erobern. Doch die Stadt war eine andere geworden. Auch wenn nun ihr erneuter Aufstieg begann. Wie in vielen weißrussischen Orten wurden die Straßen erneuert, neue Gebäude wurden erbaut. Die Industrie kam nach und nach zur Blüte und gelangte zu ihrem heutigen wichtigen Status innerhalb des Landes.
Zu den Sehenswürdigkeiten in Wizebsk zeugen einige sehr schöne Gebäude, welche der Urlauber heute bewundern kann. Zu ihnen gehört zum Beispiel das Sommerhaus des Malers Ilja Repin, die Repin Datscha, die sehr schön idyllisch liegt. Hier entstanden viele Gemälde des bekannten russischen Künstlers. Das Rathaus von Wizebsk ist ein prächtiges Gebäude, geschichtlich interessanter sind jedoch die beiden bekanntesten Kirchen der Stadt. Das ist zum einen die Maria-Verkündigungs-Kirche, die aus dem 12. Jahrhundert stammt und zu den ältesten Gebäuden von Wizebsk zählt. Im 18. Jahrhundert entstand die Kasan Kirche, die auch einen Besuch wert ist. Ein bekanntes Bauwerk ist auch der 245 Meter hohe Sendemast, der immer noch funktionstüchtig als Antennenmast fungiert.
Interessant ist im Sommer vor allem das internationale Kulturfestival “Slawischer Basar”, das seit 1992 in jedem Jahr stattfindet und Gruppen aus Russland und vielen weiteren Ländern der GUS anzieht. Wizebsk hat sich mittlerweile zu einer Kulturstadt und wirtschaftlich bedeutendem Regionalzentrum in Weißrussland gemausert.