Minister für Arbeit und Soziales Donatas Jankauskas

MINISTER FÜR ARBEIT UND SOZIALES

Herr Donatas Jankauskas, VU/LCD

Donatas Jankauskas wurde am 22. August 1958 in Burjatien (Russland), in einer Familie die aus Litauen verbannt wurde, geboren. 1976 erwarb er den Schulabschluss in der I. Mittelschule von Plunge mit Auszeichnung einer goldenen Medaille. Im Jahre 1981 beendete Donatas Jankauskas am Polytechnischen Institut in Kaunas, an der Fakultät für Automatik, die Fachausbildung zum Ingenieur der Elektromechanik. In den Jahren 1981 bis 1985 arbeitete er zuerst als technischer Ingenieur, später dann als Leiter des Technologie-Büros in Kaunas beim Unternehmen „Energoremontas“.

Von 1985 bis 1990 war er im Fortbildungskombinat Kaunas als Fortbildungsleiter der Behörde zuständig. Im Radiowerk „Banga“ in Kaunas war Jankauskas in den Jahren 1989 bis 1990 als Produktionsleiter verantwortlich. Anschliessend in den Jahren 1990 bis 1995 als selbständiger Unternehmer im eigens gegründeten Design-Studium. 1999 erwarb er an der Technologischen Universität in Kaunas seinen Magister-Titel. 2001 bis 2004 war er bei der Versicherung „Lietuvos draudimas“ AG in Kaunas, zuerst als Direktor für kommerzielle Risiken verantwortlich, anschliessend übernahm er die Leitung als Verwaltungsdirektor für den Umkreis Kaunas.

Politische Biografie von Herrn Donatas Jankauskas:

1995 bis 2004 gewähltes Mitglied im Rat der Selbstverwaltung im Bezirk Kaunas.
1995 bis 1997 gewählter Stellvertretener Bürgermeister in der Bezirksverwaltung von Kaunas.
1997 bis 2000 gewählter Bürgermeister in der Bezirksverwaltung von Kaunas.
2000 bis 2001 Direktor in der Verwaltungsabteilung für Regionale Erweiterung im Umkreis Kaunas.
2000 bis 2004 Ratsmitglied für Regionale Erweiterung im Umkreis Kaunas.
2004 bis 2008 wurde Donatas Jankauskas zum ersten Mal ins litauische Parlament (Seimas) als Abgeordneter (Wahlkreis 66 Kaunas) gewählt.
2008 als Parlamentarier in den Seimas wiedergewählt.

Seit dem 22.07. 2009 ist Herr Donatas Jankauskas Minister für Arbeit und Soziales in der 15. Regierung der Republik Litauen. Er löste damit Herrn Rimantas Dagys ab, der diesen Posten vor ihm innehatte.

Geschichte der litauischen Präsidenten

Präsident Litauen: Die Präsidenten der Republik Litauen:

• Antanas Smetona, 04.04.1919 bis 19.06.1920
• Aleksandras Stulginskis, 21.12.1922 bis 07.06.1926
• Kazys Grinius, 07.06.1926 bis 19.12.1926
• Antanas Smetona, 19.12.1926 bis 15.06.1940
• Algirdas Mykolas Brazauskas, 25.02.1993 bis 25.02.1998
• Valdas Adamkus, 26.02.1998 bis 25.02.2003
• Rolandas Paksas, 26.02.2003 bis 06.04.2004 (wurde vom Amt enthoben)
• Artūras Paulauskas, 06.04.2004 bis 12.07.2004 (kommissarisch)
• Valdas Adamkus, 12.07.2004 bis 12.07.2009
• Dalia Grybauskaitė, 12.07.2009 bis 26.05.2019
• Gitanas Nausėda, 26.05.2019 bis gegenwärtig

Am 16. Februar 1918 hat der Litauische Rat die Unabhängigkeit von Litauen erklärt. Später hat sich der Litauische Rat als Staatsrat genannt und seit dem Ende 1918 begann der Staatsrat das unabhängige Litauen zu regieren. Am 4. April 1919 schuf der Staatsrat das Amt des Präsidenten und wählte daraufhin Antanas Smetona zum ersten Staatsoberhaupt der Republik Litauen.
Am 15. Mai 1920 erklärte der Konstituierende Seimas Litauen zum demokratischen Staat. Am 10. Juni 1920 wurde die provisorische Verfassung der Republik Litauen verabschiedet, in der verankert war, dass der Seimas den Staatspräsidenten wählt. Bis zur Wahl des Präsidenten bekleidete der Vorsitzende des Seimas Aleksandras Stulginskis provisorisch das Amt des Staatspräsidenten.

Am 1. August 1922 wurden die Verfassung der Republik Litauen verabschiedet und die ersten Parlamentswahlen angeordnet. Am 13. November desselben Jahres wählte das erste Seimas Aleksandras Stulginskis zum Präsidenten.
1923 fanden die zweiten Parlamentswahlen statt. Der zweite Seimas wählte Aleksandras Stulginskis zum zweiten Mal zum Staatspräsidenten.
Am 7. Juni 1926 wählte der Dritte Seimas Kazys Grinius zum Staatsoberhaupt. Die Mehrheit im Dritten Seimas bildeten linksorientierte politische Kräfte – Bürgerliche Bauernpartei und Sozialdemokraten. Die Regierung führte liberale Reformen durch: die Zäsur wurde abgeschafft, es wurde vorgeschlagen die Gehälter für Priester zu senken, das Gesetz über die Amnestie verabschiedet und die Millitärreform vorgenommen. Eben diese Millitärreform stieß auf Unzufriedenheit der Wehrbediensteten. Deren Unzufriedenheit wurde durch Christliche und konservative politische Kräfte genutzt um den amtierenden Präsidenten abzusetzen. Am 17. Dezember 1926 trat Kazys Grinius zurück und zwei Tage darauf wurde Antanas Smetona zum zweiten Mal zum Staatspräsidenten gewählt.

In Litauen wurde das autoritäre Regime eingeführt. Antanas Smetona amtierte 14 Jahre lang als Staatsoberhaupt.

1940 nach der Okkupation Litauens durch die Sowjetunion wurde das Amt des Präsidenten abgeschafft.

Nach der Wiederherstellung der Unabhängigkeit, wurde am 25. Oktober 1992 zusammen mit den Parlamentswahlen im Referendum die Verfassung der Republik Litauen verabschiedet. Durch die Verfassung wurde das Amt des Präsidenten wieder hergestellt.

In den Wahlen 1992 ging die Demokratische Arbeitspartei unter Führung von Algirdas Brazauskas als Wahlsieger hervor. Der Vorsitzende der Partei wurde somit zum Parlamentspräsidenten und bekleidete provisorisch, bis zu Präsidentschaftswahlen, das Amt des Staatsoberhauptes.

Am 25. Januar 1993 fand der erste Präsidentschaftswahlkampf in der Geschichte Litauens, der bis zum 14. Februar dauerte, statt. Die Wahlbeteiligung bei den Präsidentschaftswahlen war enorm, über 2 Millionen Bürger gaben ihre Stimmen für die Kandidaten ab, 60,03 % der Stimmen sammelte Algirdas Brazauskas auf sich.

Zu Ende seiner Amtszeit verkündete der Staatspräsident Brazauskas, dass er zur zweiten Legislaturperiode nicht mehr kandidiert. In den allgemeinen, freien Wahlen wurde am 5. Januar 1998 Valdas Adamkus zum fünften Staatspräsidenten Litauens gewählt. Seine Amtszeit begann am 26. Februar 1998.

2002 kandidierte Valdas Adamkus zum zweiten Mal bei den Präsidentschaftswahlen, musste aber in der zweiten Wahlrunde eine Niederlage hinnehmen. Als Wahlsieger ging sein Gegner Rolandas Paksas aus der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen hervor und wurde am 26. Februar 2003 vereidigt.

2004 wurde der Staatspräsiden Rolandas Paksas im Rahmen des Amtsenthebungsverfahrens des Präsidentenamtes enthoben. Kommissarisch übte der damalige Parlamentspräsident Artūras Paulauskas das Amt des Staatsoberhauptes aus, bis zur Neuwahl des Präsidenten.

Am 27. Juni 2004 wählten die litauischen Bürger Valdas Adamkus zum zweiten Mal zum Staatspräsidenten.

Am 17. Mai 2009 wählten die litauischen Bürger mit der parteilosen Dalia Grybauskaitė zum ersten Mal eine Frau in das höchste Amt. Sie erreichte mit 68,17 Prozent gleich im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen. Grybauskaitė hatte sich erst, nach den zum Teil gewaltsamen Protesten gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung, im Januar 2009 zur Kandidatur entschlossen.

Am 26. Mai 2019 entschied sich die Stichwahl zur Wahl des litauischen Präsidenten zugunsten des parteilosen Gitanas Nauseda, der zuvor als Ökonom und Professor an der Universität in Vilnius arbeitete. Nauseda wurde im zweiten Wahlgang mit 66,62 % der Stimmen mehrheitlich in seinem neuen Amt bestätigt. Gitanas Nauseda spricht neben seiner Muttersprache Litauisch und Russisch, Englisch und Deutsch.

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Quellenangabe

Politisches System in Litauen

Litauen ist eine Parlamentarische Republik mit einigen Zügen der Präsidenten Republik. Der Staatsaufbau, die Demokratische Staatsordnung, Rechtsstaatlichkeit, Wahrung der Menschenrechte etc. sind in der Verfassung von 1992 verankert, die im Rahmen des Volksentscheids verabschiedet wurde.

Litauen hat ein Einkammerparlament mit 141 Sitzen, der Seimas genannt wird und im 4 Jahre Turnus gewählt wird. Das Wahlsystem bei den Parlamentswahlen ist gemischt: 71 Abgeordneten werden als Direktkandidaten in den Wahlbezirken gewählt, die übrigen 70 Sitze werden über die Kandidatenlisten der politischen Parteien vergeben. Nach der Wiedererringung der Unabhängigkeit finden die regelmäßigen, geheimen, freien Wahlen in Litauen seit 1992 statt. Die letzten Wahlen fanden im Oktober 2008 statt, dabei ist die konservative Partei Vaterlandsunion / Litauische Christdemokraten als Wahlsieger aus den Wahlen herausgegangen.

Die Sitzverteilung der gegenwärtigen Legislaturperiode des Seimas sieht folgendermaßen aus:
• Vaterlandsunion/Lit. Christdemokraten 45 Sitze (unter Führung des amtierenden Ministerpräsidenten Andrius Kubilius)
• Sozialdemokraten 25 Sitze (unter Führung des Ministerpräsidenten der vergangenen Legislaturperiode Gediminas Kirkilas)
• Auferstehungspartei 16 Sitze (unter Führung des ehemaligen Parlamentspräsidenten Arūnas Valinskas)
• Ordnung und Gerechtigkeit 15 Sitze (unter Führung des abgesetzten Präsidenten Rolandas Paksas)
• Liberale Bewegung 11 Sitze (unter Führung von Eligijus Masiulis)
• Arbeitspartei 10 Sitze (unter Führung von Viktor Uspaskich)
• Liberale und Zentrumsunion 8 Sitze (unter Führung von Artūras Zuokas)
• Lit.-Polnische Wahlaktion 3 Sitze
• Bauernpartei 3 Sitze
• Neue Union 1 Sitz
• Unabhängige 4 Sitze

Die Arbeit des Seimas wird von dem Parlamentspräsidenten und seinen Stellvertretern geleitet, zu denen üblicherweise auch Vertreter der Opposition gehören. Der Seimas erlässt Gesetze, beschließt den Jahreshaushalt des Staates und übt die parlamentarische Kontrolle über die Regierung aus.

Die Regierung besteht aus dem Ministerpräsidenten und 14 Ministern, jedem Minister wird ein Ressort zugeleitet. Seit der Unabhängigkeit hat Litauen bereits die 15. Regierung, die nach den Parlamentswahlen im Oktober 2008 gebildet wurde (Aktuelle Zusammensetzung der Regierung und Kurzbiographien der Minister). Der Staatspräsident ernennt und entlässt den Ministerpräsidenten mit Zustimmung des Seimas, beauftragt ihn mit der Regierungsbildung und bestätigt deren Zusammensetzung. Obwohl der Präsident nach der Verfassung Litauens von 1992 den Staat als Staatsoberhaupt repräsentiert, ist, ausgehend von seinen Befugnissen, der Ministerpräsident die wichtigste Figur in der litauischen Staatsorganisation. Darüber, ob die vom Seimas verabschiedeten Gesetze nicht gegen die Verfassung der Republik Litauen verstoßen, entscheidet das Verfassungsgericht. Seine Beschlüsse sind verbindlich und unanfechtbar.

Das Territorium der litauischen Republik ist in 60 kommunale Selbstverwaltungen eingeteilt, die unter der Leitung der von der örtlichen Bevölkerung gewählten lokalen Räte stehen. Die Kommunalräte werden nach Parteilisten gewählt, der Bürgermeister wird von den Ratsmitgliedern gewählt. Zwar verfügt der Bürgermeister über einige Befugnisse, jedoch werden die wichtigsten Entscheidungen durch Abstimmung der Ratsmitglieder getroffen. Momentan wird in Litauen viel über die Steigerung der Effizienz der Kommunalverwaltung debattiert. Man will den Einfluss der lokalen Gemeinschaften stärken, Direktwahlen des Bürgermeisters einführen und seine Befugnisse ausweiten, das Wahlsystem der Kommunalwahlen ändern.

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Quellenangabe

Minister für Arbeit und Soziales Rimantas Dagys

MINISTER FÜR ARBEIT UND SOZIALES (vom 09.12. 2008 bis zum 22.07. 2009)
Herr Rimantas Dagys, VU/LCD

Anmerkung: Seit dem 22.07. 2009 ist Herr Donatas Jankauskas Minister für Arbeit und Soziales in der 15. Regierung der Republik Litauen.

Rimantas Dagys wurde am 16. Juli 1957 in Kasachstan geboren. Mit seiner Familie kehrte er 1964 nach Litauen zurück. 1975 erwarb den Schulabschluss in der 24. Mittelschule in Kaunas und 1980 Diplom in Chemie an der Universität Vilnius. 1980-1992 übte seine Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Biotechnologie „Fermentas“, 1985 erwarb den Doktorgrad. 2001-2002 war Dozent am Institut für Internationale Beziehungen und Politikwissenschaften der Universität Vilnius sowie an der Pädagogischen Universität Vilnius.

Während der Friedensbewegung in Litauen war Rimantas Dagys Vorsitzender der Gewerkschaft „Fermentas“ (1988-1992) und war Mitglied beim Gewerkschaftsbund bei der Erneuerungsbewegung Litauens. 1989 trat der Partei der Sozialdemokraten Litauens bei. Während seiner Mitgliedschaft in der sozialdemokratischen Partei nahm Herr Dagys verschiedene Posten ein: 1989-1999 hatte er das Amt des Vorsitzenden des Kreisverbandes Vilnius inne; 1989-1999 – ordentliches Mitglied im Parteivorstand; 1991-1999 – Stellv. Parteivorsitzender; 1990-2001 – Mitbegründer und Vorsitzender der Partei Sozialdemokratie 2000. Seit 2002 ist Rimantas Dagys Mitglied der Vaterlandsunion.
Rimantas Dagys wurde zum ersten Mal 1992 ins Parlament gewählt.