Minister für Arbeit und Soziales Donatas Jankauskas

MINISTER FÜR ARBEIT UND SOZIALES

Herr Donatas Jankauskas, VU/LCD

Donatas Jankauskas wurde am 22. August 1958 in Burjatien (Russland), in einer Familie die aus Litauen verbannt wurde, geboren. 1976 erwarb er den Schulabschluss in der I. Mittelschule von Plunge mit Auszeichnung einer goldenen Medaille. Im Jahre 1981 beendete Donatas Jankauskas am Polytechnischen Institut in Kaunas, an der Fakultät für Automatik, die Fachausbildung zum Ingenieur der Elektromechanik. In den Jahren 1981 bis 1985 arbeitete er zuerst als technischer Ingenieur, später dann als Leiter des Technologie-Büros in Kaunas beim Unternehmen „Energoremontas“.

Von 1985 bis 1990 war er im Fortbildungskombinat Kaunas als Fortbildungsleiter der Behörde zuständig. Im Radiowerk „Banga“ in Kaunas war Jankauskas in den Jahren 1989 bis 1990 als Produktionsleiter verantwortlich. Anschliessend in den Jahren 1990 bis 1995 als selbständiger Unternehmer im eigens gegründeten Design-Studium. 1999 erwarb er an der Technologischen Universität in Kaunas seinen Magister-Titel. 2001 bis 2004 war er bei der Versicherung „Lietuvos draudimas“ AG in Kaunas, zuerst als Direktor für kommerzielle Risiken verantwortlich, anschliessend übernahm er die Leitung als Verwaltungsdirektor für den Umkreis Kaunas.

Politische Biografie von Herrn Donatas Jankauskas:

1995 bis 2004 gewähltes Mitglied im Rat der Selbstverwaltung im Bezirk Kaunas.
1995 bis 1997 gewählter Stellvertretener Bürgermeister in der Bezirksverwaltung von Kaunas.
1997 bis 2000 gewählter Bürgermeister in der Bezirksverwaltung von Kaunas.
2000 bis 2001 Direktor in der Verwaltungsabteilung für Regionale Erweiterung im Umkreis Kaunas.
2000 bis 2004 Ratsmitglied für Regionale Erweiterung im Umkreis Kaunas.
2004 bis 2008 wurde Donatas Jankauskas zum ersten Mal ins litauische Parlament (Seimas) als Abgeordneter (Wahlkreis 66 Kaunas) gewählt.
2008 als Parlamentarier in den Seimas wiedergewählt.

Seit dem 22.07. 2009 ist Herr Donatas Jankauskas Minister für Arbeit und Soziales in der 15. Regierung der Republik Litauen. Er löste damit Herrn Rimantas Dagys ab, der diesen Posten vor ihm innehatte.

Vaterlandsunion / Litauische Christdemokraten

Die größte Partei in Litauen und mit der größten Sitzzahl im Parlament ist die Vaterlandsunion / Litauische Christdemokraten unter Vorsitz des amtierenden Ministerpräsidenten Andrius Kubilius.

Die Partei wurde 1993 aus dem rechten Flügel der Litauischen Bewegung zur Erneuerung „Sąjūdis“ gegründet und zunächst von Prof. Vytautas Landsbergis angeführt. Im Mai 2003 wurde er vom derzeitigen Parteivorsitzenden und gegenwärtigen Ministerpräsidenten Andrius Kubilius abgelöst. Die Partei fusionierte 2004 knapp vor Europawahlen und anstehenden Parlamentswahlen mit der Union der ehemaligen politischen Häftlingen und Verbannten sowie der Union der Rechten Litauens. Im Vorfeld der Parlamentswahlen 2008 erfolgten zwei weitere Fusionswellen: Im März konsolidierte die Vaterlandsunion mit der Litauischen Volksunion und zwei Monate darauf mit der traditionsreichsten Partei den Litauischen Christdemokraten. Seitdem zählt die Partei 18.500 Mitglieder und ist somit die stärkste politische Kraft in Litauen. Die Partei ist Mitglied der Europäischen Volkspartei.

Die Partei versteht sich als konservativ, steht für freie Marktwirtschaft, die Integrationvon Litauen in den Westen unter Wahrung eigener Identität, für europäische Werte, mehr Effizienz, Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit Litauens auf der globalen politischen Arena.

WAHLERGEBNISSE DER PARTEI SEIT IHRER GRÜNDUNG

Bei den Wahlen 1996 sicherte sich die Partei 40 % der Stimmen und 70 Sitze im Parlament. Sie übernahm daraufhin die Regierungsverantwortung in einer Koalition mit den Christdemokraten, zum Ministerpräsidenten wurde Gediminas Vagnorius. Bei den planmäßigen Parlamentswahlen 2000 erhielt die Vaterlandsunion nur noch 8,6 % der gültigen Stimmen. Sie bekam neun Sitze und ging in die Opposition.

Bei den ersten Europawahlen im Juni 2004 gelang es der Vaterlandsunion mit zwei Mitgliedern ins Europäische Parlament einzuziehen. Die Mitglieder des EP sind Prof. Vytautas Landsbergis und Frau Laima Andrikienė. Beide litauischen Europaabgeordneten gehören im EP der EVP-ED Fraktion an.

Bei den Seimaswahlen am 10. Oktober 2004 erhielt die Vaterlandsunion 14,6 % der Wählerstimmen und gewann 25 der 141 Sitze. Die Partei blieb weiterhin in der Opposition.

Bei den Parlamentswahlen 2008 ging die fusionierte Partei Vaterlandsunion/Litauische Christdemokraten als Wahlsieger hervor. Sie erhielt 19,27% der Wählerstimmen und bekam dementsprechend 45 Sitze im Parlament. Sie ist ein Teil der Regierungskoalition im Seimas und stellt 7 aus den gegenwärtig 13 Ministern: Andrius Kubilius ist Ministerpräsident, Donatas Jankauskas – Minister für Arbeit und Soziales, Rasa Juknevičienė – Verteidigungsministerin, Dainius Kreivys – Wirtschaftsminister, Ingrida Šimonytė – Finanzministerin, Vygaudas Ušackas – Außenminister.

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Quellenangabe

Geschichte des Seimas

Am 16. Februar 1918 unterzeichnete der Litauische Rat in Vilnius die erste Unabhängigkeitserklärung, in der er den Wiederaufbau des unabhängigen Litauischen Staates mit demokratischer Staatsordnung erklärte und das Parlament zur Aufnahme der internationalen Beziehungen mit anderen Staaten beauftragt hat.

Am 16. April 1920 wurde der Konstituierende Seimas in direkten Wahlen gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug über 90 Prozent. Am 15. Mai 1920 verabschiedete der Konstituierende Seimas in Kaunas die Erklärung “Über den Wiederaufbau des unabhängigen Litauischen Staates”. Der 15. Mai wird als Tag des Konstituierenden Seimas gefeiert. Am 1. August 1922 verabschiedete der Konstituierende Seimas die Verfassung der Republik Litauen. Am 11. Oktober 1922 wurde der erste Seimas gewählt. Am 13. Mai 1923 wurde der zweite Seimas gewählt.

Am 10. Mai 1926 wurde der dritte Seimas gewählt. Nach dem Staatsstreich vom 17. Dezember 1926 wurde der dritte Seimas im April 1927 aufgelöst. In Litauen wurde ein autoritäres Regime unter Führung von Präsidenten Antanas Smetona (1926 – 1940) etabliert. Am 10. Juni 1936 wurde der vierte Seimas gewählt. Im Juni 1940 wurde Litauen von der Sowjetunion okkupiert.

Im Juni 1988 wurde in Vilnius die litauische Bewegung für die Umgestaltung “Sąjūdis” gegründet. Am 24. Februar 1990 wurde der Oberste Rat – der Restituierende Seimas gewählt. Diese Wahlen waren die ersten freien Wahlen und endeten mit einem überzeugenden Sieg der Sąjūdis-Kandidaten. Am 11. März 1990 verabschiedete der Oberste Rat – der Restituierende Seimas – die Erklärung “Über den Wiederaufbau des Litauischen Staates”, die ein Ende der Besatzung und den Anfang der neuen Ära des Staates bedeutete.

Nachdem die Erklärung vom 11. März 1990 über die Wiederherstellung des unabhängigen Litauischen Staates offiziell angekündigt worden war, verhängte die Sowjetunion politische, wirtschaftliche und soziale Sanktionen über Litauen. Am 13. Januar 1991 (Blutsonntag von Vilnius) kam es zur Auseinandersetzungen zwischen den litauischen Bürgern und der Sowjetarmee. Die Sowjetarmee besetzte die Gebäude des staatlichen Funk- und Fernsehens in Vilnius. Bei den Auseinandersetzungen wurden 14 Menschen getötet und etwa 600 verletzt.

Im Jahre 1992 wurde der sechste Seimas gewählt. Über die Mehrheit der Mandate verfügte die Demokratische Arbeitspartei (die ehemalige selbständige Kommunistische Partei). Am 31. August 1993 verließ die sowjetische Besatzungsarmee das Territorium der Republik Litauen. Am 20. Oktober 1996 wurde der siebte Seimas gewählt. Die Vaterlandsunion (Konservative Litauens) und die Christlich Demokratische Partei stellten die stärkste Fraktion im Seimas dar.

Am 8. Oktober 2000 wurde der achte Seimas gewählt. Die Sozialdemokratische Partei Litauens und die Neue Union (Sozialliberalen) stellten die politische Mehrheit dar.

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Quellenangabe

Politisches System in Litauen

Litauen ist eine Parlamentarische Republik mit einigen Zügen der Präsidenten Republik. Der Staatsaufbau, die Demokratische Staatsordnung, Rechtsstaatlichkeit, Wahrung der Menschenrechte etc. sind in der Verfassung von 1992 verankert, die im Rahmen des Volksentscheids verabschiedet wurde.

Litauen hat ein Einkammerparlament mit 141 Sitzen, der Seimas genannt wird und im 4 Jahre Turnus gewählt wird. Das Wahlsystem bei den Parlamentswahlen ist gemischt: 71 Abgeordneten werden als Direktkandidaten in den Wahlbezirken gewählt, die übrigen 70 Sitze werden über die Kandidatenlisten der politischen Parteien vergeben. Nach der Wiedererringung der Unabhängigkeit finden die regelmäßigen, geheimen, freien Wahlen in Litauen seit 1992 statt. Die letzten Wahlen fanden im Oktober 2008 statt, dabei ist die konservative Partei Vaterlandsunion / Litauische Christdemokraten als Wahlsieger aus den Wahlen herausgegangen.

Die Sitzverteilung der gegenwärtigen Legislaturperiode des Seimas sieht folgendermaßen aus:
• Vaterlandsunion/Lit. Christdemokraten 45 Sitze (unter Führung des amtierenden Ministerpräsidenten Andrius Kubilius)
• Sozialdemokraten 25 Sitze (unter Führung des Ministerpräsidenten der vergangenen Legislaturperiode Gediminas Kirkilas)
• Auferstehungspartei 16 Sitze (unter Führung des ehemaligen Parlamentspräsidenten Arūnas Valinskas)
• Ordnung und Gerechtigkeit 15 Sitze (unter Führung des abgesetzten Präsidenten Rolandas Paksas)
• Liberale Bewegung 11 Sitze (unter Führung von Eligijus Masiulis)
• Arbeitspartei 10 Sitze (unter Führung von Viktor Uspaskich)
• Liberale und Zentrumsunion 8 Sitze (unter Führung von Artūras Zuokas)
• Lit.-Polnische Wahlaktion 3 Sitze
• Bauernpartei 3 Sitze
• Neue Union 1 Sitz
• Unabhängige 4 Sitze

Die Arbeit des Seimas wird von dem Parlamentspräsidenten und seinen Stellvertretern geleitet, zu denen üblicherweise auch Vertreter der Opposition gehören. Der Seimas erlässt Gesetze, beschließt den Jahreshaushalt des Staates und übt die parlamentarische Kontrolle über die Regierung aus.

Die Regierung besteht aus dem Ministerpräsidenten und 14 Ministern, jedem Minister wird ein Ressort zugeleitet. Seit der Unabhängigkeit hat Litauen bereits die 15. Regierung, die nach den Parlamentswahlen im Oktober 2008 gebildet wurde (Aktuelle Zusammensetzung der Regierung und Kurzbiographien der Minister). Der Staatspräsident ernennt und entlässt den Ministerpräsidenten mit Zustimmung des Seimas, beauftragt ihn mit der Regierungsbildung und bestätigt deren Zusammensetzung. Obwohl der Präsident nach der Verfassung Litauens von 1992 den Staat als Staatsoberhaupt repräsentiert, ist, ausgehend von seinen Befugnissen, der Ministerpräsident die wichtigste Figur in der litauischen Staatsorganisation. Darüber, ob die vom Seimas verabschiedeten Gesetze nicht gegen die Verfassung der Republik Litauen verstoßen, entscheidet das Verfassungsgericht. Seine Beschlüsse sind verbindlich und unanfechtbar.

Das Territorium der litauischen Republik ist in 60 kommunale Selbstverwaltungen eingeteilt, die unter der Leitung der von der örtlichen Bevölkerung gewählten lokalen Räte stehen. Die Kommunalräte werden nach Parteilisten gewählt, der Bürgermeister wird von den Ratsmitgliedern gewählt. Zwar verfügt der Bürgermeister über einige Befugnisse, jedoch werden die wichtigsten Entscheidungen durch Abstimmung der Ratsmitglieder getroffen. Momentan wird in Litauen viel über die Steigerung der Effizienz der Kommunalverwaltung debattiert. Man will den Einfluss der lokalen Gemeinschaften stärken, Direktwahlen des Bürgermeisters einführen und seine Befugnisse ausweiten, das Wahlsystem der Kommunalwahlen ändern.

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Quellenangabe

Finanzministerin Ingrida ŠimonytÄ

FINANZMINISTERIN
Frau Ingrida Šimonytė, VU/LCD

Informationen und Foto folgen Ende Januar.

Landwirtschaftsminister Kazimieras StarkeviÄ

LANDWIRTSCHAFTSMINISTER
Herr Kazimieras Starkevičius, VU/LCD

Kazimieras Starkevičius wurde am 23. Juli 1956 in Kaunas geboren. 1974 – Abitur in der 13. Mittelschule in Kaunas. 1974-1979 studierte er an der Staatlichen Universität Vilnius und wurde Diplom Bibliothekar und Bibliograph. Nach dem Studium übte er die Tätigkeit als Abteilungsleiter am Institut für Wissenschaft und Technologie in Kaunas aus. 1984-1989 studierte er an der Universität Vilnius und erwarb das Diplom in Rechtswissenschaften. 1982-1990 bekleidete Herr Starkevičius das Amt des Inspekteurs beim Exekutivkommittee des Kreises und der Stadt Kaunas. 1990-1995 bekleidete er das Amt des Abteilungsleiters bei der Stadtverwaltung Kaunas, später die Leitung der Abteilung für Rechtsfragen der Stadtverwaltung Kaunas. 1997-2000 – Rat des Kreises Kaunas. Kazimieras Starkevičius wurde 200-2003, 2003-2007 und 2007-2011 in den Stadtrat von Kaunas gewählt und bekleidete das Amt des Stellv. Bürgermeisters von Kaunas. Seit 2004 ist er Mitglied des Seimas. Am 9. Dezember 2008 wurde er durch den Staatspräsidenten zum Amt des Landwirtschaftsministers vereidigt.

Wirtschaftsminister Dainius Kreivys

WIRTSCHAFTSMINISTER
Herr Dainius Kreivys, VU/LCD

Dainius Kreivys wurde am 8. April 1970 in Jonava geboren. 1989 erwarb an der Fachhochschule Kaunas den Abschluss zum Radioingenieur. 1996 erwarb er an der Pädagogischen Universität Vilnius das Diplom in Geschichte. 1995-1998 arbeitete Dainius Kreivys in einigen Einzelhandelsunternehmen. 1996-2003 wurde er zum Leiter und Vorstandsmitglied in der Aktiengesellschaft AB „Specializuota komplektavimo valdyba“. 1998-2008 war er gleichzeitig Vorstandsvorsitzender der Aktiengesellschaft UAB „Baldenis“ sowie UAB „Saldo Partneriai“ (2005-2008). 2008 arbeitete er beim Unternehmen UAB „Silikatas“. Am 9. Dezember 2008 wurde er in das Amt des Wirtschaftsministers einberufen.

Verteidigungsministerin Rasa JukneviÄ

VERTEIDIGUNGSMINISTERIN
Frau Rasa Juknevičienė, VU/LCD

Rasa Juknevičienė, wurde am 26. Januar 1958 in Panevėžys geboren. 1965 wurde Rasa Juknevičienė eingeschult und erwarb 1976 den Schulabschluss an der 10. Mittelschule in Panevėžys. 1977-1983 studierte am Medizininstitut zu Kaunas und wurde Diplomärtztin. Nach dem Studium arbeitete Frau Juknevičienė als Kinderärtztin in Pasvalys. Sie ist eine von den Signataren der Akte zur Wiederherstellung der unabhängigen Republik Litauen.
Seit ihrer Wahl ins litauische Parlament 1990 bekleidete die amtierende Verteidigungsministerin sämtliche Posten: 1990-1992 Mitglied in den Ausschüssen für Gesundheit und Verwaltung im Parlament zur Wiederaufbau des Litauischen Staates; 1992-1996 Pressesprecherin für die parlamentarische Opposition; 1996-2000 Mitglied im Verteidigungsausschuss; 1999-2000 Stellv. Parlamentspräsidentin und Vorsitzende der parlamentarischen Delegation bei der Generalversammlung der NATO; 2000-2004 und 2004-2008 Mitglied des Verteidigungsausschusses; seit dem 9. Dezember 2008 Verteidigungsministerin. Frau Rasa Juknevičienė ist seit der Gründung der Vaterlandsunion 1993 Mitglied der Partei, momentan auch Stellv. Vorsitzende der Partei.
Für ihre Verdienste wurde die amtierende Verteidigungsministerin mit vier Orden ausgezeichnet, darunter Orden des Königreichs Norwegen.

Minister für Arbeit und Soziales Rimantas Dagys

MINISTER FÜR ARBEIT UND SOZIALES (vom 09.12. 2008 bis zum 22.07. 2009)
Herr Rimantas Dagys, VU/LCD

Anmerkung: Seit dem 22.07. 2009 ist Herr Donatas Jankauskas Minister für Arbeit und Soziales in der 15. Regierung der Republik Litauen.

Rimantas Dagys wurde am 16. Juli 1957 in Kasachstan geboren. Mit seiner Familie kehrte er 1964 nach Litauen zurück. 1975 erwarb den Schulabschluss in der 24. Mittelschule in Kaunas und 1980 Diplom in Chemie an der Universität Vilnius. 1980-1992 übte seine Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Biotechnologie „Fermentas“, 1985 erwarb den Doktorgrad. 2001-2002 war Dozent am Institut für Internationale Beziehungen und Politikwissenschaften der Universität Vilnius sowie an der Pädagogischen Universität Vilnius.

Während der Friedensbewegung in Litauen war Rimantas Dagys Vorsitzender der Gewerkschaft „Fermentas“ (1988-1992) und war Mitglied beim Gewerkschaftsbund bei der Erneuerungsbewegung Litauens. 1989 trat der Partei der Sozialdemokraten Litauens bei. Während seiner Mitgliedschaft in der sozialdemokratischen Partei nahm Herr Dagys verschiedene Posten ein: 1989-1999 hatte er das Amt des Vorsitzenden des Kreisverbandes Vilnius inne; 1989-1999 – ordentliches Mitglied im Parteivorstand; 1991-1999 – Stellv. Parteivorsitzender; 1990-2001 – Mitbegründer und Vorsitzender der Partei Sozialdemokratie 2000. Seit 2002 ist Rimantas Dagys Mitglied der Vaterlandsunion.
Rimantas Dagys wurde zum ersten Mal 1992 ins Parlament gewählt.

Ministerpräsident Andrius Kubilius

MINISTERPRÄSIDENT
Herr Andrius Kubilius, VU/LCD

Andrius Kubilius wurde am 8. Dezember 1956 geboren. 1963-1974 besuchte er die 22. Mittelschule in Vilnius, 1974-1979 studierte an der Physikalischen Fakultät der Staatlichen Universität Vilnius. 1981-1984 promovierte er an der Staatlichen Universität Vilnius. Nach dem Promotionsstudium übernahm Herr Kubilius die Tätigkeit des wissenschaftlichen Mitarbeiters, Ingenieurs und Laboranten an der Staatlichen Universität Vilnius.
1988 wurde er Mitglied der Erneuerungsbewegung in Litauen (Lietuvos Persitvarkymo Sąjūdis). 1990-1992 wurde A. Kubilius zum Sekretär der Erneuerungsbewegung Litauens. Der amtierende Ministerpräsident wurde zu den Legislaturperioden 1992-1996, 1996-2000, 2000-2004, 2004-2008, 2008-2012 ins Parlament gewählt. Während seiner Amtszeit im Parlament war Herr Kubilius 1996 stellv. Parlamentspräsident, 1999-2000 Ministerpräsident der 10. litauischen Regierung, Oppositionsführer 2005-2006, Stellv. Parlamentspräsident 2006-2008.
Seit November 2008 hat Herr Kubilius das Amt des Ministerpräsidenten übernommen.
Andrius Kubilius ist Mitglied der Vaterlandsunion seit der Gründung der Partei 1993.